"One of US" erreicht 1,86 Mio Unterschriften
Am 8. November überreichten Vertreter der Österreichischen Lebenskonferenz der Bundeswahlbehörde die in Österreich gesammelten Unterschriften. In den kommenden Wochen werden die Unterschriften von den jeweiligen nationalen Behörden geprüft, bevor sie der EU-Kommission gesammelt präsentiert werden. Über den weiteren Verlauf der Dinge kann man sich auf www.lebenskonferenz.at informieren.
„Diese Bürgerinitiative verdient unsere Unterstützung und eine große Wachsamkeit, in der Sorge, dass nicht ethische Grenzen auf Kosten der Würde des Menschen überschritten werden."
Diözesanboschof Dr. Alois Schwarz
P R E S S E E R K L Ä R U N G der L E B E N S K O N F E R E N Z
EU-Bürgerinitiative „One of Us /Einer von uns“ ist mit 1,86 Mio.
Unterschriften das erfolgreichste der bisherigen EUBürgerbegehren.
Überraschender europaweiter Erfolg – Heute erfolgt Übergabe der österreichischen Unterschriften an die Bundeswahlbehörde (Wien, 8.11.2013)
Wie heute früh bekannt wurde, hat die Europäische Bürgerinitiative
(ECI) One of Us im Auszählungsvorgang mit über 1,86 Mio.
Unterschriften die bereits den Behörden übergebene und bisher
erfolgreichste ECI „Wasser ist ein Menschenrecht“ überholt. One of
Us ist damit die zahlenmäßig erfolgreichste EU-Bürgerinitiative und
auch bisher die einzige, die in über 20 Ländern das von der EUKommission
für 7 Mitgliedsländer verlangte Mindestquorum an Stimmen erreicht hat.
Bis zum 1. November 2013 hatten EU-Bürger in allen Mitgliedsländern
die Möglichkeit, durch ihre Unterschrift die EU-Kommission zu einer
Überarbeitung ihrer Finanzpolitik aufzufordern: Keine EU-Gelder mehr
für die embryonale Stammzellforschung, bei der menschliche
Embryonen als Rohstoff missbraucht und zerstört werden, und keine
Gelder mehr für Organisationen, die unter dem Titel „reproduktive
Gesundheit“ Abtreibungen in Entwicklungsländern fördern oder
durchführen.
In Österreich hat One of Us trotz vieler bürokratischer Hürden 32.545
gültige Unterschriften gesammelt und damit das erforderliche Quorum
verdoppelt. Gudrun Kugler, Österreich-Verantwortliche für One of Us,
zeigt sich über das Ergebnis sehr zufrieden: „Die Zusammenarbeit
vieler Organisationen in Österreich und ganz Europa und das tolle
Engagement hunderter Einzelpersonen hat nicht nur viele Menschen
zum Unterschreiben motiviert, sondern ihnen auch die Dringlichkeit
des Themas bewusst gemacht.“
Diese Dringlichkeit zeigte sich kurz vor Abgabefrist der Bürgerinitiative
besonders dramatisch: Noch im Oktober hatte der Ausschuss für
Frauen und Gleichstellungsfragen im Europäischen Parlament (EP)
versucht, die Bemühungen von One of Us zu neutralisieren. Man
präsentierte dem EP am 22. Oktober den sogenannten Estrela-Bericht
zur Abstimmung, dessen Inhalte jenen von One of Us diametral
entgegenstehen: Abtreibung wird hier u.a. als Menschenrecht
bezeichnet, man fordert einen verbesserten Zugang zu
Abtreibungsstellen in allen Mitgliedsstaaten und Drittländern und
verlangt sogar, dass medizinisches Personal nicht aus
Gewissensgründen eine Abtreibung verweigern dürfe. Obwohl viele
der Forderungen gar nicht in den Kompetenzbereich der EU fallen,
wurde der Entschließungsantrag nur mit einer äußerst knappen
Mehrheit vertagt und der Bericht an den Ausschuss zurückverwiesen.
Gudrun Kugler schließt daraus: „One of Us ist ein großartiger Erfolg,
ein historischer Schritt in die richtige Richtung, aber es wird weiteres
politisches Engagement nötig sein, um den Menschen auch am
Lebensanfang als „einen von uns“ zu schützen.“
In den kommenden Wochen werden die Unterschriften von den
jeweiligen nationalen Behörden geprüft, bevor sie der EU-Kommission
gesammelt präsentiert werden. Über den weiteren Verlauf der Dinge
kann man sich auf www.lebenskonferenz.at informieren.
(Rückfragen: Dr.Martin Kugler, 0699 1010 2208) Kairos Consulting
Dr. Martin Kugler
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