Familienverband: Wenn Grundeinkommen – dann auch für Kinder!
Vor weiterführenden Vorschlägen sind aber bestehende Leistungen zu sichern!
Wien, 11.10.05
„Wenn ein Grundeinkommen für alle eingeführt wird, muss es auch für Kinder gelten. Die Idee des Grundeinkommens darf aber nicht davon ablenken, die bestehenden Transferleistungen im Wert zu sichern“, erklärt Andreas Dobersberger, Vorsitzender des Katholischen Familienverbandes der Erzdiözese Wien (KFVW) zu Vorstößen Bürgermeister Michael Häupls für ein Grundeinkommen. „Wiener Familien warten seit 13 Jahren auf eine Wertsicherung des Wiener Familienzuschusses, auf Bundesebene sollten die Familienbeihilfen valorisiert werden. Da besteht erster und unmittelbarer Handlungsbedarf“, so Dobersberger.
Die Idee eines Grundeinkommens sei „interessant“, entspreche einer langjährigen Forderung des Katholischen Familienverbandes, sei von der Katholischen Sozialakademie (in den 80er Jahren) entwickelt und von Caritas-Präsident Franz Küberl unterstützt worden. „Es geht darum, Alleinstehenden wie Familienangehörigen ein Existenzminimum entsprechend dem bestehenden System der Ausgleichszulagen für die alleinstehenden Pensionisten zu gewähren“, so Dobersberger. Das Existenzminium für Familienangehörige sei entsprechend den IFES-Gewichtungsfaktoren (1,0 für die erste erwachsene Person; 0,8 für jede weitere erwachsene Person sowie Kinder ab dem 15. Lebensjahr; 0,6 für Kinder ab dem 11. bis zum vollendeten 14. Lebensjahr; 0,4 für Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr sowie 1,2 für Alleinerziehende) unter Einbeziehung des 13. und 14. Bezugs vom Ausgleichszulagenrichtsatz hochzurechnen und von diesem die gewährten staatlichen Transfers wie Familienbeihilfe und Steuerabsetzbetrag abzuziehen. Die IFES-Faktoren werden bereits jetzt bei der Berechnung des Wiener Familienzuschusses eingesetzt.
„Es ist zu begrüßen, dass im Wiener Wahlkampf gute Ideen von verschiedenen Seiten entdeckt werden. Die Idee eines Grundeinkommens darf aber nicht dazu verführen, im Bereich der bestehenden Systeme die Hände in den Schoß zu legen, lediglich bei Versprechungen zu bleiben und Menschen bloß auf eine bessere Zukunft zu vertrösten“, so KFVW-Vorsitzender Dobersberger.
f. d. R.: Mag. Andreas Cancura, KFVW-Geschäftsführer
Katholischer Familienverband der Erzdiözese Wien,
Stephansplatz 6/5/30, 1010 Wien,
Tel.: 51552 / 3330, Fax: 51552 / 3337
familenverband@edw.or.at