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Budget: Familienverband übergab Protestunterschriften an Josef Pröll

KFÖ-Präsident Steindl enttäuscht, dass "Argumente nicht zu substanziellen Änderungen führten" - Finanzminister Pröll will bei familienpolitischen Zukunftsthemen kooperieren

Wien, 15. 12. 2010. Rund 15.000 Protestunterschriften gegen Kürzungen beim Familienbudget haben die Katholischen Familienverbände am Mittwoch Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll überreicht. Dabei haben die Familienverbände erneut ihre "begründete Kritik" an den geplanten Belastungen für die Familien vorgebracht, wie der Präsident des Katholischen Familienverbands (KFÖ), Clemens Steindl, anschließend gegenüber "Kathpress" erklärte. "Wir sind enttäuscht darüber, dass unsere Argumente nicht zu substanziellen Änderungen geführt haben", so Steindl nach entsprechenden Gesprächen im Finanzministerium, die unmittelbar vor der parlamentarischen Behandlung des Familienthemas im Budgetausschuss am Mittwochnachmittag stattfanden.

Erfreulich sei aber, dass die Aktionen des Familienverbands zu einer "breiten familienpolitischen Sensibilisierung der Öffentlichkeit" geführt hätten und dass Finanzminister Pröll bereit sei, "mit dem Katholischen Familienverband bei Zukunftsthemen zu kooperieren", so Steindl.

Gemeinsam mit den Protestunterschriften, die anlässlich des österreichweiten Aktionstages der Familienverbände am 13. November dieses Jahres gesammelt wurden, wurde dem Vizekanzler auch ein "Protestbuch" übergeben. Es enthält zahlreiche "Proteste" sowie und "individuelle Berechnungen" über die konkreten Auswirkungen des Belastungsbudgets einer Familie, und sei deshalb "im Finanzministerium auf Interesse gestoßen", erklärte Steindl.

Neben der Enttäuschung über die nun für Familien ins Haus stehenden finanziellen Belastungen gäbe es aber auch "Hoffnung für die Zukunft", hielt Steindl fest. Pröll habe gegenüber den Familienverbänden den "hohen politischen Stellenwert von Ehe und Familie" unterstrichen und "konkrete Kooperationsmöglichkeiten bei Zukunftsthemen angeboten", so der KFÖ-Präsident. "Dies betrifft die notwendige Reform des Familienlastenausgleichsfonds genauso wie eine Reform des Steuerrechts, die vor allem Mehrkinderfamilien zugutekommen soll." Interesse habe das Finanzministerium auch daran signalisiert, künftig die gesellschaftlichen Leistungen von Familien in der wirtschaftlichen Gesamtrechnung extra darzustellen.

Am Treffen mit Finanzminister Pröll nahmen neben Steindl auch Spitzenvertreter aller neun diözesanen Katholischen Familienverbände teil.

DVs und Pröll

Pröll und Lang

Pröll und Steindl