KFÖ zufrieden, dass Familiengelder nicht weiter gekürzt werden
Nach den heftigen Protesten aufgrund der massiven Kürzungen des Vorjahres wäre es auch nicht nachvollziehbar gewesen, wenn die Familien wieder die Verlierer des Budgets sind, erklärt Prof. Dr. Clemens Steindl, Präsident des KFÖ, in einer ersten Stellungnahme. „Bei den jüngsten Budgetverhandlungen hat sich offenbar auch in der Regierung die Erkenntnis durchgesetzt, wonach es der gesellschaftspolitische Wille der Bevölkerung ist, Politik für die Familien zu machen“, so der Vorsitzende der größten familienpolitischen Organisation Österreichs. Steindl erinnert daran, dass die Familien bis 2014 ohnehin Kürzungen in der Höhe von 1,4 Milliarden Euro zu verkraften haben.
Mehrdeutige Remler-Aussage zum FLAF
Für den KFÖ bleibt jedoch die Aussage von Familienstaatssekretärin Verena Remler im jüngsten Familienausschuss zum Familienlastenausgleichsfonds mehrdeutig, wonach „die Situation vor dem Hintergrund des Budgetrahmens zu sehen“ sei. Wird die Sanierung des hoch verschuldeten FLAF schon wieder verschoben? Oder wird dem Fonds – wie es der KFÖ schon seit Langem fordert – endlich höchste Priorität zugemessen? Der Katholische Familienverband erinnert an eine vielversprechende Aussage von Familienminister Mitterlehner in der aktuellen KFÖ-Mitgliederzeitschrift „ehe + familien“: „Wir werden uns die Strukturierung des FLAF näher ansehen und versuchen, durch positive Veränderungen eine dauerhafte Absicherung zu schaffen.“
Anlässlich der Übergabe von 15.000 Protestunterschriften gegen die Kürzungen der Familiengelder an Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll hat dieser gegenüber dem Katholischen Familienverband die Bereitschaft angedeutet, die FLAF-Sanierung noch im ersten Halbjahr 2011 zu starten.
