Familienminister in KFÖ-Zeitschrift „ehe + familien“: „Familienthema ist eines der wichtigsten“
Clemens Steindl wiederholte drei konkrete Forderungen, die bereits anlässlich der Übergabe der bei einem österreichweiten KFÖ-Aktionstag (13.11.) gesammelten Protestunterschriften an Finanzminister Josef Pröll im Dezember deponiert wurden:
- Die Reform des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) sollte im ersten Halbjahr 2011 starten,
- ebenfalls im ersten Halbjahr sollte eine familiengerechte Steuerreform eingeleitet werden
- und weiters sollten die Voraussetzungen für eine Studie erkundet werden, um die volkswirtschaftlichen Leistungen, die Familien erbringen, zu erfassen. Ein interessanter Nebeneffekt einer solchen Studie zur „Monetarisierung der Familienarbeit“ wäre eine rationalere Diskussion über die Höhe der Familienleistungen, die ja kein Entgegenkommen der Regierung sind, sondern eine Abgeltung erbrachter Leistungen.
Auch für Reinhold Mitterlehner ist klar, dass sich die Politik mit der Überschuldung des FLAF befassen und entsprechende Reformschritte überlegen muss. Ein wichtiges Vorhaben ist für den Familienminister, 15.000 neue Betreuungsplätze für die Ein- bis Dreijährigen in den nächsten drei Jahren zu schaffen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern. Das sei für ihn „Vorhaben Nummer Eins“ betonte Mitterlehner, der auch hervorhob, dass für ihn das „Familienthema eines der wichtigsten“ ist, weswegen er sich dieses Themas selber stärker angenommen habe, „insbesondere wo es um die Berührungspunkte zum Wirtschafts- und Finanzierungsbereich geht“. Mit den erwähnten Maßnahmen „glaube ich, dass wir insgesamt eine Situation gestalten werden, die die derzeitige Lebenssituation abbildet in Richtung verbreiteter Erwerbs-, aber auch Familienchancen“. Darin sieht der ÖVP-Politik auch eine Neuakzentuierung der Familienpolitik, „für die ich mich stark mache“.
Der Aussage Mitterlehners, „der Staat ist auf einem guten Weg und alle Parteien, die jetzt in der Regierung vertreten sind, schätzen die Familien“ hielt Steindl bei einem österreichweiten Aktionstag entgegen, dass die Verärgerung über die Kürzungen gegen die Familien nur durch spürbare Maßnahmen abklingen kann und zitierte aus einer vom KFÖ im Frühjahr 2010 präsentierten Karmasin-Studie, wonach sich rund 50 Prozent der befragten Eltern „von der Politik nicht wertgeschätzt fühlen“. Hier herrsche dringender Handlungsbedarf, denn Familien brauchen nicht nur materielle Abgeltung ihrer Leistungen, sondern auch immaterielle Anerkennung und Aufwertung, um insgesamt den vielfältigen und hohen Belastungsdruck von den Eltern einzudämmen, so der KFÖ-Präsident.
Das ganze Interview lesen Sie in „ehe + familien“, der Mitgliederzeitung des Katholischen Familienverbandes Österreichs bzw. als Download auf www.familie.at.
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